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Über das Zentrale Informationsregister Thüringen

 

Mit dem Informationsfreiheitsgesetz vom 14. Dezember 2012 hat der Thüringer Gesetzgeber sich für die Einrichtung eines zentralen Informationsregisters Thüringen (ZIRT) entschieden. Die Thüringer Informationsregisterverordnung, die die Einzelheiten in Bezug auf Betrieb und Nutzung des Registers regelt, wurde im Anschluss in enger Abstimmung mit dem Thüringer Landesrechenzentrum entworfen. Nachdem die Verordnung am 29. August 2014 in Kraft trat, wurde mit der Umsetzung des ZIRT begonnen. 

2015 wurde die Anwendung in einer Arbeitsgruppe erstmals getestet. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe, Vertreter der Thüringer Staatskanzlei, des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales, des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, des Finanzministeriums und des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit klärten rechtliche Fragestellungen und organisatorische Anforderungen, die im Rahmen des Testbetriebs auftraten. Am 9. Juli 2015 kamen die Mitglieder der Testgruppe überein, dass eine Erstbefüllung der Anwendung mit amtlichen Informationen seitens der öffentlichen Stellen des Landes beginnen kann.

In der daraufhin eröffneten Pilotphase wurden die Ministerien sowie erste nachgeordnete Behörden über die Anwendung informiert und ihre Mitarbeiter geschult. Parallel wurde den Kommunalen Spitzenverbänden, für die die Nutzung des ZIRT durch das Thüringer Informationsfreiheitsgesetz nicht verpflichtend vorgegeben ist, die Anwendung vorgestellt. Zeitgleich zur Erstbefüllungsphase mit einzelnen amtlichen Informationen wurden bestehende Datenbanken auf Landesebene identifiziert und daraufhin untersucht, ob und auf welchem Wege eine maschinelle Übernahme des Datenbestandes in das ZIRT technisch realisierbar ist. Nach Abschluss der Erstbefüllungsphase wurden die gesammelten Erfahrungswerte festgestellt. Sie bilden die Grundlage für die Weiterentwicklung des ZIRT im laufenden Betrieb.

Das Thüringer Informationsfreiheitsgesetz sieht vor, dass Zugang zu amtlichen Informationen nicht nur auf Antrag gewährt wird, sondern, dass amtliche Informationen proaktiv durch die öffentlichen Stellen bereitgestellt werden. Damit kann jeder Interessierte anonym, zeit- und ortsunabhängig sowie grundsätzlich kostenlos über das Internet die Informationen abrufen. Bürger wie Behörden ersparen sich das durch einen Antrag auf Informationszugang ausgelöste Verwaltungsverfahren.

Gegenstand des Antragsverfahrens wie auch des ZIRT sind amtliche Informationen, wie sie in § 3 Nr. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes legal definiert sind. Im ZIRT werden Links zu im Internet eingestellten amtlichen Informationen zusammen mit weiteren, die Information beschreibenden sogenannten Metadaten gespeichert. Der Metadatensatz entspricht demjenigen des GovData – Portals. Damit ist das ZIRT zu diesem kompatibel. Da das ZIRT, beruhend auf dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz, insbesondere zur demokratischen Meinungs- und Willensbildung beitragen soll (§ 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes), bilden menschenlesbare Daten den Schwerpunkt der eingestellten Informationen.

Die eingestellten Informationen setzen sich zusammen aus solchen, die aufgrund von Transparenzregelungen zwingend zu veröffentlichen sind und solchen, die im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit durch die öffentlichen Stellen proaktiv bereitgestellt werden. Sowohl im ZIRT als auch bei den eingestellten Informationen gelten – soweit nichts Abweichendes angegeben ist – die Status- und Funktionsbezeichnungen jeweils in männlicher und weiblicher Form. 

Die amtlichen Informationen werden durch die öffentlichen Stellen thematisch gebündelt in das ZIRT eingestellt. So kann das hier genannte Thüringer Informationsfreiheitsgesetz unter dem Titel „Informationsfreiheit“ nachgesehen werden, unter dem auch die Thüringer Informationsregisterverordnung und weitere Informationen zu dem Thema eingestellt sind.

ZIRT